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MarkenV — Verordnung zur Ausführung des Markengesetzes | Junoda

Gesetze·MarkenVStand der Konsolidierung: 2026-08-31

Gesetz66 Vorschriften

MarkenV

Verordnung zur Ausführung des Markengesetzes

InhaltsübersichtGraph

Inhaltsübersicht

Eingangsformel—

Teil 1Anwendungsbereich

Teil 2Verfahren bis zur Eintragung

Abschnitt 1Anmeldungen

Abschnitt 2Klasseneinteilung von Waren und Dienstleistungen

Abschnitt 3Veröffentlichung der Anmeldung

Teil 3Register, Urkunde, Veröffentlichung

Teil 4Einzelne Verfahren

Abschnitt 1Widerspruchsverfahren

Abschnitt 2Teilübergang, Teilung von Anmeldungen und Eintragungen

Abschnitt 3Verlängerung

Teil 5Internationale Registrierungen

Teil 6Verfahren nach der Verordnung (EU) 2024/1143

Abschnitt 1Eintragungsverfahren

Abschnitt 2Zwischenstaatliches Einspruchsverfahren

Abschnitt 3Änderungen der Spezifikation; Löschung; Akteneinsicht

Teil 7Schlussvorschriften

MarkenV

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Konsolidierungsbasis

Stand: 2026-08-31

Zitiert von

Normen anderer Gesetze

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EU-Recht

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Verwaltungsvorschriften

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Hinweis

Amtliche Texte, maschinell aus der Quelle aufbereitet. Keine Rechtsberatung — maßgeblich ist die amtliche Verkündung.

Junoda — MarkenVKeine Rechtsberatung

2

Abschnitt 4Verzicht

Abschnitt 5Löschung

Abschnitt 6Lizenz

4