Gesetze
Gesetz wird geladen …
Dieses Gesetz tritt am 1. Mai 1982 in Kraft. Die Landesregierung berichtet dem Landtag bis zum 31. Dezember 2009 über die Notwendigkeit des Fortbestehens dieses Gesetzes. Die Landesregierung des Landes Nordrhein-Westfalen Der Stellvertreter des Ministerpräsidenten zugleich für den Justizminister Zum Textanfang
Dieses Gesetz tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. Die Landesregierung berichtet dem Landtag bis Ende 2005 über die Notwendigkeit des Fortbestandes…
Dieses Gesetz tritt am 1. Juli 1976 in Kraft. Die Landesregierung des Landes Nordrhein-Westfalen Für den Ministerpräsidenten Der Innenminister Der…
Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft. Die Landesregierung berichtet dem Landtag bis zum 31. Dezember 2010 über die Notwendigkeit des…
Dieses Gesetz tritt am 1. Januar 2007 in Kraft. Über die Erfahrungen mit diesem Gesetz ist dem Landtag bis zum 1. Januar 2011 zu berichten. Die Landesregierung…
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1995 in Kraft. Das Justizministerium berichtet der Landesregierung bis zum 31. Dezember 2009 über die Notwendigkeit des…
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1981 in Kraft. Das Justizministerium berichtet der Landesregierung bis zum 31. Dezember 2004 über die Notwendigkeit des…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.