§ 16 OBG NRW

Ermessen

Bekanntmachung der Neufassung des Gesetzes über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden

Die Ordnungsbehörden treffen ihre Maßnahmen nach pflichtgemäßem Ermessen.

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Inhaltlich verwandt

Außerhalb dieses Abschnitts

§ 12 Abs. 1 ASOG Bln

Allgemeines Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin (Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz - ASOG Bln) in der Fassung vom 11. Oktober 2006

Die Ordnungsbehörden und die Polizei treffen ihre Maßnahmen nach pflichtgemäßem Ermessen.

§ 297 Abs. 1 VAG

Gesetz über die Beaufsichtigung der Versicherungsunternehmen

Die Aufsichtsbehörde trifft ihre Maßnahmen nach pflichtgemäßem Ermessen.

§ 3 Abs. 1 SPolG

Saarländisches Polizeigesetz (SPolG) vom 8. November 1989 in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. März 2001

Die Polizei trifft ihre Maßnahmen nach pflichtgemäßem Ermessen.

Art. 5 Abs. 1 PAG

Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Bayerischen Polizei (Polizeiaufgabengesetz – PAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. September 1990 (GVBl. S. 397) BayRS 2012-1-1-I

Die Polizei trifft ihre Maßnahmen nach pflichtgemäßem Ermessen.

Im selben Abschnitt

§ 3 Abs. 1 PolG NRW

Polizeigesetz des Landes Nordrhein-Westfalen

Die Polizei trifft ihre Maßnahmen nach pflichtgemäßem Ermessen.

§ 40 VwVfG NRW

Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen

Ist die Behörde ermächtigt, nach ihrem Ermessen zu handeln, hat sie ihr Ermessen entsprechend dem Zweck der Ermächtigung auszuüben und die gesetzlichen Grenzen…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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