Schlussformel PatInfoZBek 2020Bekanntmachung der Änderung der zur Entgegennahme von Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designanmeldungen befugten Patentinformationszentren
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Schlussformel PatInfoZBek 2016Bekanntmachung der Änderung der zur Entgegennahme von Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designanmeldungen befugten Patentinformationszentren
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Schlussformel PatInfoZBek 2017Bekanntmachung der Änderung der zur Entgegennahme von Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designanmeldungen befugten Patentinformationszentren
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Schlussformel PatInfoZGeoHwIndBekBekanntmachung der zur Entgegennahme von Anträgen auf Eintragung von geografischen Angaben für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse befugten Patentinformationszentren
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Schlussformel PatInfoZBekBekanntmachung der zur Entgegennahme von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen befugten Patentinformationszentren
Bundesministerium der Justiz