Eingangsformel WasSiGGesetz über die Sicherstellung von Leistungen auf dem Gebiet der Wasserwirtschaft für Zwecke der Verteidigung
Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:
Eingangsformel ASiGGesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit
Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:
Eingangsformel EnSiGGesetz zur Sicherung der Energieversorgung
Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:
Eingangsformel GRGGesetz zur Strukturreform im Gesundheitswesen
Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:
Eingangsformel ParlStGGesetz über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre
Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: