Art. 11 Abs. 1 32006L0115RICHTLINIE 2006/115/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 12. Dezember 2006 zum Vermietrecht und Verleihrecht sowie zu bestimmten dem Urheberrecht verwandten Schutzrechten im Bereich des geistigen Eigentums (kodifizierte Fassung)
Diese Richtlinie findet auf alle von dieser Richtlinie erfassten urheberrechtlich geschützten Werke, Darbietungen, Tonträger, Sendungen und erstmaligen…
§ 137j Abs. 1 UrhGGesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
§ 95d Abs. 1 ist auf alle ab dem 1. Dezember 2003 neu in den Verkehr gebrachten Werke und anderen Schutzgegenstände anzuwenden.
§ 137e Abs. 1 UrhGGesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
Die am 30. Juni 1995 in Kraft tretenden Vorschriften dieses Gesetzes finden auch auf vorher geschaffene Werke, Darbietungen, Tonträger, Funksendungen und Filme…
Art. 55 Abs. 2 32026L0799RICHTLINIE (EU) 2026/799 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 30. März 2026 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Insolvenzrechts (Text von Bedeutung für den EWR)
Titel II gilt nur für Rechtshandlungen, die ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Rechts- und Verwaltungsvorschriften gemäß Absatz 1 Unterabsatz 1, die…
§ 137f Abs. 2 UrhGGesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
Die Vorschriften dieses Gesetzes in der ab dem 1. Juli 1995 geltenden Fassung sind auch auf Werke anzuwenden, deren Schutz nach diesem Gesetz vor dem 1. Juli…