Art. 4 Abs. 1 32014L0033Inverkehrbringen, Bereitstellung auf dem Markt und Inbetriebnahme
Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen, damit die Aufzüge, für die diese Richtlinie gilt, nur in Verkehr gebracht und in Betrieb genommen…
Art. 3 Abs. 1 32014L0033Freier Warenverkehr
Die Mitgliedstaaten dürfen das Inverkehrbringen von Aufzügen und deren Inbetriebnahme oder die Bereitstellung von Sicherheitsbauteilen für Aufzüge auf dem Markt…
§ 3 Abs. 1 12. ProdSVZwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz
Aufzüge dürfen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn
Art. 2 Nr. 5 32014L0033Begriffsbestimmungen:
„Inverkehrbringen“ : — die erstmalige Bereitstellung eines Sicherheitsbauteils für Aufzüge auf dem Markt oder — die entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe…
§ 23 Abs. 1 12. ProdSVZwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz
Aufzüge, die die Anforderungen der Richtlinie 95/16/EG in der Fassung vom 25. Oktober 2012, die durch die Richtlinie 2014/33/EU aufgehoben worden ist, erfüllen…