Art. 19 Abs. 4 32014L0040Meldung neuartiger Tabakerzeugnisse
Neuartige Tabakerzeugnisse, die in Verkehr gebracht werden, müssen den Anforderungen dieser Richtlinie genügen. Welche der Bestimmungen dieser Richtlinie auf…
§ 12 Abs. 3 TabakerzGGesetz über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse
Die Zulassung ist nur zu versagen, wenn das neuartige Tabakerzeugnis, je nachdem ob es sich um ein Rauchtabakerzeugnis oder ein rauchloses Tabakerzeugnis…
§ 1 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a TabakerzGGesetz über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse
die Nummer 14 mit der Maßgabe, dass der Begriff „neuartiges Tabakerzeugnis“ auch erhitzte Tabakerzeugnisse im Sinne des Artikels 7 Absatz 12 Unterabsatz 2 der…
§ 5 Abs. 1 Nr. 4 TabakerzGGesetz über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse
Tabakerzeugnisse, die den Anforderungen einer nach Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 oder 4 erlassenen Rechtsverordnung nicht genügen.
§ 9 Abs. 4 TabakerzVVerordnung über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse
Hersteller und Importeure neuartiger Tabakerzeugnisse sind verpflichtet, auf Anforderung der zuständigen Behörde zusätzliche Untersuchungen durchzuführen und…