Art. 7 Abs. 1 32016L0797Nichtanwendung der TSI
Die Mitgliedstaaten können dem Antragsteller in folgenden Fällen gestatten, ganz oder teilweise von der Anwendung einer oder mehrerer TSI abzusehen:
Art. 4 Abs. 7 32016L0797Inhalt der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität
TSI dürfen nicht verhindern, dass die Mitgliedstaaten über die Nutzung der Infrastrukturen für den Verkehr von Fahrzeugen, die nicht unter die TSI fallen,…
Art. 13 Abs. 2 Buchst. b 32016L0797Übereinstimmung mit den Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität und nationalen Vorschriften
wenn die vollständige oder teilweise Nichtanwendung einer oder mehrerer TSI gemäß Artikel 7 notifiziert wurde;
Art. 14 Abs. 1 Buchst. c 32016L0797Notifizierung der nationalen Vorschriften
wenn gemäß Artikel 7 ein neuer Antrag auf Nichtanwendung der TSI eingereicht wurde;
§ 5 EIGVVerordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem
In den folgenden Fällen können Ausnahmen von der vollständigen oder teilweisen Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität zugelassen…