Art. 6 Abs. 1 32016L0797Mängel in den TSI
Werden nach der Annahme einer TSI Mängel darin festgestellt, so wird die TSI im Einklang mit Artikel 5 Absatz 11 geändert. Gegebenenfalls wendet die Kommission…
Art. 5 Abs. 10 32016L0797Ausarbeitung, Annahme und Überarbeitung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität
Führt die Überarbeitung einer TSI zu einer Änderung der Anforderungen, muss bei der neuen Fassung der TSI sichergestellt werden, dass sie mit denjenigen…
Art. 16 Abs. 3 Buchst. b 32016L0797Nichtübereinstimmung von Teilsystemen mit grundlegenden Anforderungen
auf eine unvollständige TSI; in diesem Fall wird das Verfahren zur Änderung der TSI gemäß Artikel 6 eingeleitet.
Art. 19 Abs. 1 Buchst. d 32016R0796VERORDNUNG (EU) 2016/796 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 11. Mai 2016 über die Eisenbahnagentur der Europäischen Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 881/2004 (Text von Bedeutung für den EWR)
gibt Stellungnahmen ab, die geeignete Konformitätsnachweise im Zusammenhang mit Mängeln in TSI gemäß Artikel 6 Absatz 4 der Richtlinie (EU) 2016/797 darstellen,…
Art. 41 Abs. 4 32016L0797Verpflichtungen benannter Stellen in Bezug auf ihre Tätigkeit
Hat eine benannte Stelle bereits eine Bescheinigung ausgestellt und stellt im Rahmen der Überwachung der Konformität fest, dass das Produkt die Anforderungen,…