Art. 1 Abs. 2 SN-13957Drittes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Ausführung des Sozialgesetzbuches
§ 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. März 2014 (SächsGVBl. S. 146), in der jeweils…
§ 48b Abs. 1 Nr. 3 SGB 2Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende
das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit der zuständigen Landesbehörde sowie
§ 2a NRW-28835Gesetz zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen (AG- SGB II NRW)
Zwischen dem zuständigen Ministerium und den kommunalen Trägern, die eine gemeinsame Einrichtung nach § 44b Zweites Buch Sozialgesetzbuch gebildet haben, sollen…
§ 5 Abs. 5 BGGGesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales führt ein Zielvereinbarungsregister, in das der Abschluss, die Änderung und die Aufhebung von Zielvereinbarungen…
§ 5 Abs. 5 BGG NRWGesetz des Landes Nordrhein-Westfalen zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung
Das für die Politik für und mit Menschen mit Behinderungen federführend zuständige Ministerium führt ein Register, in das der Abschluss, die Änderung und die…