Gesetze
Gesetz wird geladen …
Zur Desinfektion dürfen nur Mittel und Verfahren verwendet werden, die in der jeweils aktuellen Liste der Deutschen Gesellschaft für Hygiene und Mikrobiologie an der Universität Bonn, zu beziehen über mhp-Verlag Wiesbaden, oder der jeweils aktuellen Liste des Robert-Koch-Institutes Berlin, veröffentlicht im Bundesgesundheitsblatt, enthalten sind und die gegen HIV und Virushepatitis B und C wirksam sind.
Zuständige Bundesoberbehörde für die Anerkennung von Mitteln und Verfahren zur Desinfektion ist das Robert Koch-Institut. Im Anerkennungsverfahren prüft: Das…
In der Liste zulässiger Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren kann das Umweltbundesamt auch festlegen, dass Aufbereitungsstoffe und…
selbständig tätige Desinfektorinnen und Desinfektoren
Bei der Aufbereitung dürfen nur solche Aufbereitungsstoffe eingesetzt und nur solche Desinfektionsverfahren angewendet werden, die in der Liste zulässiger…
Das Bundesministerium wird ermächtigt, soweit es zur Erfüllung der Zwecke des § 1 erforderlich ist, durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.
Kommentierungen sind noch nicht im Bestand.