§ 1 SchulInfraVO SN

Zweck der Zuweisung

Schulinfrastrukturverordnung

(1)

Zur Verbesserung der schulischen Infrastruktur werden nach Maßgabe dieser Verordnung zweckgebundene Zuweisungen gewährt. Ein Anspruch auf Zuweisung besteht nicht.

(2)

Zuweisungen werden auch für den Neubau und die Verbesserung des baulichen Zustandes von Wohnheimen, soweit diese für die Unterbringung von Schülerinnen und Schülern berufsbildender Schulen, allgemeinbildender Schulen mit vertiefter Ausbildung oder aus Förderschulen notwendig sind, gewährt.

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Rechtsprechung

Verwaltungsvorschriften

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Inhaltlich verwandt

Außerhalb dieses Abschnitts

§ 10 Abs. 1 SächsInvStärkG

Sächsisches Investitionskraftstärkungsgesetz

Die Mittel werden trägerneutral für Investitions- und Erhaltungsmaßnahmen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur allgemeinbildender und berufsbildender Schulen…

§ 12 Abs. 2 KInvFG

Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen

Förderfähig sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und bei Beachtung des Prinzips der Wirtschaftlichkeit ausnahmsweise den Ersatzbau…

Im selben Abschnitt

§ 2 Nr. 2 SchulInfraVO SN

Gegenstand der Zuweisung

den Neubau, die Erweiterung und die Sanierung von Wohnheimen einschließlich Außenanlagen sowie bei Baumaßnahmen für die mit dem Gebäude bestimmungsgemäß fest…

Art. 1 Abs. 4 SN-21016

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der Schulinfrastrukturverordnung

Der Zuweisungsbescheid wird mit einer Nebenbestimmung erlassen, die gewährleistet, dass die geförderten Wohnheimplätze während der Dauer der Zweckbindung nur…

§ 3 Abs. 1 SchulInfraVO SN

Zuweisungsempfänger

Zuweisungen können gewährt werden an:

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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