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Gesetze·SGB 11Stand der Konsolidierung: 2026-08-31

Gesetz240 Vorschriften

SGB 11

Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014)

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Inhaltsübersicht

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Erstes KapitelAllgemeine Vorschriften

Zweites KapitelLeistungsberechtigter Personenkreis, Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit und Berichtspflichten, Begriff der Pflegeperson

Drittes KapitelVersicherungspflichtiger Personenkreis

Viertes KapitelLeistungen der Pflegeversicherung

Erster AbschnittÜbersicht über die Leistungen

Zweiter AbschnittGemeinsame Vorschriften

Dritter AbschnittLeistungen

Fünftes KapitelOrganisation

Erster AbschnittTräger der Pflegeversicherung

Zweiter AbschnittZuständigkeit, Mitgliedschaft

Dritter AbschnittMeldungen

Sechstes KapitelFinanzierung

Erster AbschnittBeiträge

Zweiter AbschnittBeitragszuschüsse

Dritter AbschnittBundesmittel

Siebtes KapitelBeziehungen der Pflegekassen zu den Leistungserbringern

Erster AbschnittAllgemeine Grundsätze

Zweiter AbschnittBeziehungen zu den Pflegeeinrichtungen

Dritter AbschnittBeziehungen zu sonstigen Leistungserbringern

Achtes KapitelPflegevergütung

Erster AbschnittAllgemeine Vorschriften

Zweiter AbschnittVergütung der stationären Pflegeleistungen

Dritter AbschnittVergütung der ambulanten Pflegeleistungen

Neuntes KapitelDatenschutz, Statistik und Interoperabilität

Erster AbschnittInformationsgrundlagen

Zweiter AbschnittÜbermittlung von Leistungsdaten, Nutzung der Telematikinfrastruktur

Dritter AbschnittDatenlöschung, Auskunftspflicht

Zehntes KapitelPrivate Pflegeversicherung

Elftes KapitelQualitätssicherung, Sonstige Regelungen zum Schutz der Pflegebedürftigen

§ 112Qualitätsverantwortung § 112aÜbergangsregelung zur Qualitätssicherung bei Betreuungsdiensten § 113Maßstäbe und Grundsätze zur Sicherung und Weiterentwicklung der Pflegequalität § 113a(weggefallen)§ 113bQualitätsausschuss § 113cPersonalbemessung in vollstationären Pflegeeinrichtungen

Zwölftes KapitelBußgeldvorschrift

Dreizehntes KapitelBefristete Modellvorhaben

Vierzehntes KapitelZulagenförderung der privaten Pflegevorsorge

Fünfzehntes KapitelBildung eines Pflegevorsorgefonds

Sechzehntes KapitelÜberleitungs- und Übergangsrecht

Erster AbschnittRegelungen zur Rechtsanwendung im Übergangszeitraum, zur Überleitung in die Pflegegrade, zum Besitzstandsschutz für Leistungen der Pflegeversicherung sowie Übergangsregelungen im Begutachtungsverfahren im Rahmen der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs

Zweiter AbschnittSonstige Überleitungs-, Übergangs- und Besitzstandsschutzregelungen

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Konsolidierungsbasis

Stand: 2026-08-31

Zitiert von

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EU-Recht

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Amtliche Texte, maschinell aus der Quelle aufbereitet. Keine Rechtsberatung — maßgeblich ist die amtliche Verkündung.

Junoda — SGB 11Keine Rechtsberatung

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Vierter AbschnittLeistungen für Pflegepersonen

Fünfter AbschnittAngebote zur Unterstützung im Alltag; Weitere Leistungen bei häuslicher Pflege; Förderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen, des Ehrenamts, der Selbsthilfe und der Zusammenarbeit in regionalen Netzwerken

Sechster AbschnittLeistungen in ambulant betreuten Wohngruppen und in gemeinschaftlichen Wohnformen

2

Vierter AbschnittWahrnehmung der Verbandsaufgaben

Fünfter AbschnittMedizinische Dienste, Medizinischer Dienst Bund

1

Vierter AbschnittVerwendung und Verwaltung der Mittel

Fünfter AbschnittAusgleichsfonds, Finanzausgleich

3

Vierter AbschnittWirtschaftlichkeitsprüfungen

2

Vierter AbschnittKostenerstattung, Pflegeheimvergleich

Fünfter AbschnittIntegrierte Versorgung und Verträge zur pflegerischen Versorgung in gemeinschaftlichen Wohnformen

2

Vierter AbschnittStatistik

Fünfter AbschnittInteroperabilität

§ 113d

Geschäftsstelle zur Begleitung und Unterstützung der fachlich fundierten Personal- und Organisationsentwicklung von Pflegeeinrichtungen

§ 114Qualitätsprüfungen

§ 114aDurchführung der Qualitätsprüfungen

§ 114bErhebung und Übermittlung von indikatorenbezogenen Daten zur vergleichenden Messung und Darstellung von Ergebnisqualität in vollstationären Pflegeeinrichtungen

§ 114cRichtlinien zur Verlängerung des Prüfrhythmus in vollstationären, teilstationären und ambulanten Einrichtungen bei guter Qualität und zur Veranlassung unangemeldeter Prüfungen; Berichtspflicht

§ 115Ergebnisse von Qualitätsprüfungen, Qualitätsdarstellung, Vergütungskürzung

§ 115aÜbergangsregelung für Pflege-Transparenzvereinbarungen und Qualitätsprüfungs-Richtlinien

§ 116Kostenregelungen

§ 117Zusammenarbeit mit den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden

§ 118Beteiligung von Interessenvertretungen, Verordnungsermächtigung

§ 118aMaßgebliche Organisationen der Pflegeberufe auf Bundesebene, Verordnungsermächtigung

§ 119Verträge mit Pflegeheimen außerhalb des Anwendungsbereichs des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes

§ 120Pflegevertrag bei häuslicher Pflege

Dritter AbschnittMaßnahmen zur Aufrechterhaltung der pflegerischen Versorgung während der durch das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Pandemie

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Vierter AbschnittMaßnahmen zum Ausgleich außergewöhnlicher Kostenentwicklungen

SGB 11