§ 6 SGB 3

(weggefallen)

Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594) · Erstes Kapitel, Erster Abschnitt

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Stellung im Gefüge

Erstes Kapitel

Allgemeine Vorschriften

Erster Abschnitt

Grundsätze

§ 6

(weggefallen)

Zitiert von

§ 25 SGB 3

Rechtsprechung

BSG, B 12 KR 5/10 R

Urteil v. 2012-02-29 · § 6 SGB 3

Bundesagentur für Arbeit - Erstattung eines Aussteuerungsbetrages an den Bund in 2005 ist verfassungsgemäß - Beitragszahler in der Sozialversicherung - grundsätzlich kein Anspruch auf generelle Unterlassung einer bestimmten Verwendung von Beitragsmitteln gegenüber Gesetzgeber

BSG, B 12 KR 10/11 R

Urteil v. 2012-02-29 · § 6 SGB 3

Arbeitslosenversicherung - Eingliederungsbeitrag - 2008 - Verfassungsmäßigkeit - Klagebefugnis - Rechtsschutzbedürfnis

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

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