Art 65 SGB9uaÄndG

Neubekanntmachung

Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen

Das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung kann den Wortlaut der Wahlordnung Schwerbehindertenvertretung (SchwbWO), der Werkstättenverordnung (WVO), der Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung (SchwbAV), der Schwerbehindertenausweisverordnung und der Eingliederungshilfe-Verordnung in den vom Inkrafttreten dieses Gesetzes an geltenden Fassungen im Bundesgesetzblatt bekannt machen.

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§ 15 SchwbVWO

Wahlordnung Schwerbehindertenvertretungen

Sobald die Namen der Personen, die das Amt der Schwerbehindertenvertretung oder des stellvertretenden Mitglieds innehaben, endgültig feststehen, hat der…

§ 183 SGB IX

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Dezember 2016, BGBl. I S. 3234)

Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates nähere Vorschriften über die Vorbereitung und Durchführung der Wahl…

§ 5 Abs. 1 Nr. 1 SchwbVWO

Wahlordnung Schwerbehindertenvertretungen

das Datum seines Erlasses,

Im selben Abschnitt

Art 18 6. SGGÄndG

Sechstes Gesetz zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes

Das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung kann den Wortlaut des Sozialgerichtsgesetzes in der beim Inkrafttreten dieses Gesetzes geltenden Fassung im…

Art. 29 SN-1684

Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch

Das Staatsministerium für Soziales kann den Wortlaut des Sächsischen Gesetzes zur Ausführung des Sozialgesetzbuches in der vom In-Kraft-Treten dieses Gesetzes…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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