BSG, B 5 R 211/18 BBeschluss v. 2018-10-25 · § 103 SGG
(Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Gehörsrüge - Überraschungsentscheidung - Beschluss ohne mündliche Verhandlung nach § 153 Abs 4 SGG nach Anberaumung und anschließender Aufhebung eines Erörterungstermins)
BSG, B 9 V 20/18 BBeschluss v. 2018-10-17 · § 103 SGG
Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Öffentlichkeit eines Erörterungstermins - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - unterlassene Rüge bei anschließender mündlicher Verhandlung - Verlust des Rügerechts - unzureichende Sachaufklärung des Gerichts - nicht rechtskundig vertretener Beteiligter - Obliegenheit zur Rüge bei durchgeführten Ermittlungen - keine Ermittlungspflicht bei Behauptungen ohne konkrete Anhaltspunkte - Zurückweisung eines zusätzlichen Beistands - Darlegungsanforderungen
BSG, B 12 R 25/18 BBeschluss v. 2018-10-15 · § 103 SGG
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Divergenz - Verfahrensfehler - Amtsermittlungsgrundsatz - Übergehen eines Beweisantrages
BSG, B 9 SB 1/18 BBeschluss v. 2018-08-27 · § 103 SGG
Nichtzulassungsbeschwerde - Beschwerdebegründung - Darlegungsanforderungen - Bezeichnung eines Verfahrensmangels - Darstellung des Verfahrensgangs und rechtliche Würdigung - sozialgerichtliches Verfahren - Verstoß gegen die Amtsermittlungspflicht - weiterer Aufklärungsbedarf nach mehreren Sachverständigengutachten - mangelhaftes Gutachten - unvereinbare Tatsachengrundlagen - Zweifel an Sachkunde des Gutachters - Verfahrensmangel des unmittelbar vorgehenden Rechtszugs - Verfahrensfragen als grundsätzlich bedeutsame Rechtsfragen - keine Umgehung von gesetzlichen Beschränkungen - Geltendmachung einer Divergenz
BSG, B 13 R 174/18 BBeschluss v. 2018-08-24 · § 103 SGG
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verletzung des rechtlichen Gehörs - vermeintliche Außerachtlassung von Beweismitteln - Darlegung der Relevanz der Beweismittel