BSG, B 13 R 201/15 BBeschluss v. 2015-09-15 · § 103 SGG
Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Antrag auf Anhörung eines Sachverständigen - Fragerecht
BSG, B 11 AL 34/15 BBeschluss v. 2015-09-02 · § 103 SGG
Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Divergenz - Verfahrensmangel - Mehrfachbegründung - Verletzung der Amtsermittlungspflicht - fehlender richterlicher Hinweis - Überraschungsentscheidung - Verletzung des rechtlichen Gehörs - Aufklärungspflicht des Vorsitzenden - Verrechnung des zurückzuzahlenden Gründungszuschusses mit Arbeitslosengeld
BSG, B 9 V 26/15 BBeschluss v. 2015-08-31 · § 103 SGG
Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - gesetzlicher Richter - Urteil trotz Befangenheitsgesuchs - erforderliche Darlegung von unsachlichen Erwägungen oder Willkür - Rechtsmissbrauch - vereinfachtes Ablehnungsverfahren unter Beteiligung des abgelehnten Richters - Verletzung der Amtsermittlungspflicht - Darlegungsanforderungen
BSG, B 5 R 206/15 BBeschluss v. 2015-08-25 · § 103 SGG
Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - gerügter Verstoß gegen die tatrichterliche Sachaufklärungspflicht - Darlegungspflicht eines im Berufungsverfahren nicht rechtskundig vertretenen Klägers - sozialgerichtliches Verfahren
BSG, B 9 V 13/15 BBeschluss v. 2015-08-13 · § 103 SGG
Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Amtsermittlungspflicht - Übergehen eines Beweisantrags - Vorliegen eines prozessordnungsgemäßen Beweisantrags - Angabe konkreter Beweistatsachen in örtlicher und zeitlicher Hinsicht - substantiiertes Bestreiten einer im Wege des Urkundenbeweises verwerteten Zeugenaussage - Parteivernehmung grundsätzlich kein zulässiges Beweismittel im sozialgerichtlichen Verfahren - rechtliches Gehör - rechtzeitige Vorlage eines ärztlichen Attests zur Begründung eines Terminverlegungsantrags - Darlegungsanforderungen