BSG, B 13 R 7/18 RUrteil v. 2019-12-11 · § 116 SGG
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Summierung gewöhnlicher Leistungseinschränkungen mit besonderer Addierungs- und Verstärkungswirkung
BSG, B 5 R 143/25 BBeschluss v. 2026-05-07 · § 116 S 2 SGG
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - rechtliches Gehör - Fragerecht an einen medizinischen Sachverständigen - Erläuterung des schriftlichen Gutachtens
BSG, B 9 V 14/25 BBeschluss v. 2025-12-05 · § 116 S 2 SGG
Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Gehörsverstoß - Fragerecht gegenüber dem Sachverständigen - Ablehnung einer ergänzenden Befragung - Erforderlichkeit von sachdienlichen und beweiserheblichen Fragen zum entscheidungserheblichen Fragenkomplex - Ziel einer erläuternden Wiederholung des Sachverständigengutachtens nicht ausreichend - Sachaufklärungsrüge - weiterer Ermittlungsbedarf - Geltendmachung von Mängeln des Gutachtens - Kritik eines medizinischen Laien an Sachkunde des Sachverständigen - erforderliche Darlegung der eigenen medizinischen Qualifikation und Expertise
BSG, B 5 R 71/25 BBeschluss v. 2025-10-07 · § 116 S 2 SGG
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Grundsatzrüge - Abweichung von der Entscheidung eines anderen LSG durch das Berufungsgericht - Verfahrensfehler - Einreichung eines elektronischen Schriftsatzes über das besondere elektronische Behördenpostfach - Gehörsverletzung - Überraschungsentscheidung - widersprechende Beweiswürdigung
BSG, B 5 R 51/25 BBeschluss v. 2025-07-23 · § 116 S 2 SGG
(Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Ausschluss der Rüge einer fehlerhaften Anwendung des § 109 SGG durch das Berufungsgericht - Fragerecht)