BSG, B 7 AS 79/25 B, B 7 AS 80/25 B, B 7 AS 81/25 B, B 7 AS 82/25 BBeschluss v. 2026-03-24 · § 157 SGG
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme - Absehen von einer erneuten Zeugenbefragung
BSG, B 10 KG 2/25 BBeschluss v. 2025-12-11 · § 157 SGG
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Verstoß gegen das Verböserungsverbot - Stattgabe einer Untätigkeitsklage durch SG - Abweisung der Untätigkeitsklage durch LSG nach alleiniger Berufungseinlegung des Klägers - Zurückverweisung
BSG, B 9 V 32/22 BBeschluss v. 2023-01-25 · § 157 SGG
(Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensmangel - rechtliches Gehör - Obliegenheit der Gehörsverschaffung - Inanspruchnahme der Dienste eines anwesenden Dolmetschers oder einer anwesenden Dolmetscherin - Überraschungsentscheidung - Heranziehung eines nicht in die mündliche Verhandlung eingeführten ärztlichen Berichts - Entscheidungserheblichkeit - erforderliche Darlegung der Bedeutung des Berichts für die Überzeugungsbildung des LSG - Fortwirkung eines Verfahrensmangels der ersten Instanz - unvollständige Unterschrift im Anhörungsschreiben zum Gerichtsbescheid - Berufungsgericht als zweite Tatsacheninstanz - gerichtliches Ermessen bei der Zurückverweisung an das Sozialgericht - Verletzung von Erfahrungssätzen und Denkgesetzen - Undenkbarkeit einer anderen Schlussfolgerung - Zulassungsbeschränkung des § 160 Abs 2 Nr 3 Halbs 2 SGG - keine Umgehung durch Gehörsrüge - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - soziales Entschädigungsrecht - Beweismaßstab im Verhältnis zum strafrechtlichen Ermittlungsverfahren - Formulierung einer abstrakt-generellen Rechtsfrage zur Anwendung einer revisiblen Norm - Darlegungsanforderungen)
BSG, B 13 R 329/17 BBeschluss v. 2019-03-12 · § 157 S 1 SGG
(Rente wegen voller Erwerbsminderung aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Ablehnung einer unbefristeten Rente - Gewährung einer befristeten Rente - erneute Ablehnung nach einem weiteren Antrag im Klage- oder Berufungsverfahren - ersetzende Neuregelung iS von § 96 Abs 1 SGG)
BSG, B 12 KR 18/15 RBeschluss v. 2017-04-18 · § 157 SGG
Nichtzulassungsbeschwerde - Anforderungen an eine Revisionsbegründung - Verfahrensrüge