BSG, B 9 SB 64/20 BBeschluss v. 2021-06-11 · § 160 Abs 2 Nr 3 SGG
Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - rechtliches Gehör - Darlegungsanforderungen - aus sich selbst heraus verständliche Beschwerdeschrift - Bezeichnung aller Tatsachen - Schilderung einer vollständigen Prüfungsgrundlage - Gesamtzusammenhang einer zitierten Urteilspassage - Erforderlichkeit der ergänzenden Aktenlektüre - kein Rückgriff auf den Akteninhalt - Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme - Einlassungen des Klägers vor dem Sozialgericht - andere Würdigung durch das Berufungsgericht - schriftliche Anhörung im Berufungsverfahren als "wiederholte Beweisaufnahme" - Glaubwürdigkeitsbeurteilung - Glaubwürdigkeit und Glaubhaftigkeit - Divergenz - Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Diabetes mellitus - Ausmaß der Teilhabebeeinträchtigung - Abweichung von der BSG-Rechtsprechung - Rechtsanwendungsfehler im Einzelfall
BSG, B 13 R 7/21 BBeschluss v. 2021-06-11 · § 160 Abs 2 Nr 1 SGG
Sozialgerichtsverfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - Geltendmachung der erneuten Klärungsbedürftigkeit einer höchstrichterlich bereits geklärten Rechtsfrage
BSG, B 9 V 1/21 BBeschluss v. 2021-06-10 · § 160 Abs 2 Nr 3 SGG
Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensmangel - rechtliches Gehör - Überraschungsentscheidung - Lenkung des Prozessverlaufs in eine bestimmte Richtung - Urteil ohne mündliche Verhandlung - Verneinung einer zuvor als unstreitig behandelten Tatbestandsvoraussetzung - Abwendung von einem vorherigen Hinweis des Gerichts - Pflicht zum schriftlichen Hinweis vor der abschließenden Entscheidung - Zurückverweisung
BSG, B 13 R 294/20 BBeschluss v. 2021-06-08 · § 160 Abs 2 Nr 3 SGG
(Sozialgerichtsverfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Befugnis nach § 407a Abs 3 S 2 ZPO)
BSG, B 13 R 205/20 BBeschluss v. 2021-06-08 · § 160 Abs 2 Nr 3 SGG
Sozialgerichtsverfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Wiederholung einer bereits in der ersten Instanz durchgeführten Zeugenvernehmung