Art. 1 SN-15095

Fünfte Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz zur Änderung der Sächsischen E-Justizverordnung

Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa über den elektronischen Rechtsverkehr, die elektronische Aktenführung, die elektronischen Register und das maschinelle Grundbuch in Sachsen (Sächsische E-Justizverordnung – SächsEJustizVO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. April 2014 (SächsGVBl. S. 294) wird wie folgt geändert:

Die Anlage 1 Nummer 3 wird wie folgt geändert:

in der Spalte „Verfahrensbereich“ wird eine neue Zeile mit dem Wort „Grundbuchsachen“ angefügt.

in der Spalte „Datum“ wird eine neue Zeile mit der Angabe „1. Februar 2015“ angefügt.

Der Anlage 2 wird folgende Nummer 2 angefügt:

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Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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