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Die Sächsische E-Justizverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. April 2014 (SächsGVBl. S. 291), die zuletzt durch die Verordnung vom 11. Dezember 2017 (SächsGVBl. S. 664) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
§ 1 wird wie folgt geändert:
In Absatz 1 werden nach der Angabe „(BGBl. I S. 3803)“ die Wörter „, die durch die Verordnung vom 9. Februar 2018 (BGBl. I S. 200) geändert worden ist“ eingefügt.
Absatz 3 wird wie folgt geändert:
In Satz 2 wird jeweils die Angabe „Nr.“ durch das Wort „Nummer“ ersetzt.
In Satz 3 wird die Angabe „Abs.“ durch das Wort „Absatz“ ersetzt.
In § 2 Absatz 3 Satz 1, § 3 Nummer 3 und 6 sowie § 4 Absatz 1 Satz 1 wird jeweils die Angabe „Abs.“ durch das Wort „Absatz“ ersetzt.
In § 2 Absatz 3 Satz 3, Absatz 4 Satz 2 und Absatz 5 Satz 1, § 3 Nummer 3, § 4 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 wird jeweils die Angabe „Nr.“ durch das Wort „Nummer“ ersetzt.
Anlage 1 wird wie folgt geändert:
Die Nummern 8 bis 10 werden jeweils wie folgt geändert:
Der Spalte Verfahrensbereich wird eine Zeile mit den Wörtern „Insolvenzverfahren, soweit gemäß § 5 Absatz 4 InsO Tabellen und Verzeichnisse sowie die dazugehörigen Dokumente eingereicht werden“ angefügt.
Der Spalte Datum wird eine Zeile mit der Angabe „1. Juli 2018“ angefügt.
Die Nummern 14 bis 16 werden jeweils wie folgt geändert:
Der Spalte Verfahrensbereich wird eine Zeile mit dem Wort „Grundbuchsachen“ angefügt.
Der Spalte Datum wird eine Zeile mit der Angabe „1. Juli 2018“ angefügt.
Die Nummer 30 wird wie folgt geändert:
Der Spalte Verfahrensbereich wird eine Zeile mit dem Wort „Grundbuchsachen“ angefügt.
Der Spalte Datum wird eine Zeile mit der Angabe „1. September 2018“ angefügt.
Der Anlage 2 werden die folgenden Nummern 22 bis 25 angefügt: Nummer | Gericht | Verfahrensbereich | Datum Nummer | Gericht | Verfahrensbereich | Datum „22. | Amtsgericht Borna | Grundbuchsachen | 1. Juli 2018
| Amtsgericht Dippoldiswalde | Grundbuchsachen | 1. Juli 2018
| Amtsgericht Döbeln | Grundbuchsachen | 1. Juli 2018
| Amtsgericht Weißwasser | Grundbuchsachen | 1. September 2018“
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