Art. 3 SN-17285Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zu geänderten Anforderungen bei der Integration von Kindern mit Behinderung in Kindertageseinrichtungen
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Sächsische Integrationsverordnung vom 13. Dezember 2002 (SächsGVBl. S. 369),…
Art. 9 SN-17766Gesetz zur Regelung des Vollzugs der Abschiebungshaft und des Ausreisegewahrsams im Freistaat Sachsen
Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt das Sächsische Ausreisegewahrsamsvollzugsgesetz vom 24. Mai 2017 (SächsGVBl. S. 286)…
Art. 7 SN-19042Gesetz zur Anpassung von Vorschriften mit Bezug zur Justiz
Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt das Sächsische Juristenausbildungsgesetz vom 27. Juni 1991 (SächsGVBl. S. 224), das…
Art. 3 SN-18241Gesetz zur Einführung einer automatisierten Beihilfebearbeitung und zu statistischen Meldepflichten von Dienstunfalldaten
Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Dresden, den 6. Juni 2019 Der Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler Der Ministerpräsident Michael…
Art. 3 SN-20970Gesetz zur Neuregelung des Nachrichtendienstrechts
Dieses Gesetz tritt ein Jahr nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt das Sächsische Verfassungsschutzgesetz vom 16. Oktober 1992 (SächsGVBl. S. 459),…