Art. 3 SN-20963

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Sächsisches Gesetz zur Reform der Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Erkrankungen

Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt das Sächsische Psychisch-Kranken-Gesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. Oktober 2007 (SächsGVBl. S. 422), das zuletzt durch Artikel 3 Absatz 5 des Gesetzes vom 17. Juli 2024 (SächsGVBl. S. 662) geändert worden ist, außer Kraft. Dresden, den 22. Juli 2024 Der Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler Der Ministerpräsident Michael Kretschmer Die Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Petra Köpping

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Rechtsprechung

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Außerhalb dieses Abschnitts

§ 51 SN-2423

Gemeindegebietsreformgesetz Oberes Elbtal/Osterzgebirge

Die §§ 28, 29, 31, 33, 36 bis 38, 45, 46, 49 und 50 treten am Tage nach der Verkündung dieses Gesetzes in Kraft. Im übrigen tritt dieses Gesetz am 1. Januar…

§ 72 SN-2005

Gemeindegebietsreformgesetz Chemnitz-Erzgebirge

Die §§ 49, 50, 52, 54, 57 bis 59, 65, 66, 68, 70 und 71 treten am Tage nach der Verkündung dieses Gesetzes in Kraft. Im übrigen tritt dieses Gesetz am 1. Januar…

Im selben Abschnitt

Art. 3 SN-20970

Gesetz zur Neuregelung des Nachrichtendienstrechts

Dieses Gesetz tritt ein Jahr nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt das Sächsische Verfassungsschutzgesetz vom 16. Oktober 1992 (SächsGVBl. S. 459),…

Art. 7 SN-19042

Gesetz zur Anpassung von Vorschriften mit Bezug zur Justiz

Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt das Sächsische Juristenausbildungsgesetz vom 27. Juni 1991 (SächsGVBl. S. 224), das…

§ 10 SächsPsychPbGAG

Sächsisches Gesetz zur Ausführung des Gesetzes über die psychosoziale Prozessbegleitung im Strafverfahren

Dieses Gesetz tritt vorbehaltlich des Satzes 2 am 1. Januar 2017 in Kraft. § 8 tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Dresden, den 13. Dezember 2016 Der…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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