§ 40b SortSchG 1985

Verfahren nach der Verordnung (EU) Nr. 608/2013

Sortenschutzgesetz · Abschnitt 5

Für das Verfahren nach der Verordnung (EU) Nr. 608/2013 gilt § 40a Absatz 5 und 6 entsprechend, soweit die Verordnung keine Bestimmungen enthält, die dem entgegenstehen.

§ 40b SortSchG 1985Keine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen

§ 40b SortSchG 1985

Frage dazu?

Ein neuer Chat, § 40b SortSchG 1985 bereits als Kontext geladen.

Chat öffnen

Stellung im Gefüge

Abschnitt 5

Rechtsverletzungen

§ 40b

Verfahren nach der Verordnung (EU) Nr. 608/2013

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen