Stand der Konsolidierung: 2026-11-01

Gesetz57 VorschriftenBund

StFG

Gesetz zur Errichtung eines Finanzmarkt- und eines Wirtschaftsstabilisierungsfonds

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Inhaltsübersicht

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Abschnitt 1Finanzmarktstabilisierung

KI-Hinweis

33

Teil 1Finanzmarktstabilisierungsfonds

3

Teil 2Institutioneller Rahmen

6

Teil 3Stabilisierungsmaßnahmen

18

Teil 4Besteuerung

5

Teil 5Übergangsregelungen

1

Abschnitt 2Wirtschaftsstabilisierung

21

Teil 1Wirtschaftsstabilisierungsfonds

5

Teil 2Stabilisierungsmaßnahmen

7

Abschnitt 3Allgemeine Regelungen

3

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Konsolidierungsbasis

Stand: 2026-08-31

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Normen anderer Gesetze

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EU-Recht

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Rechtsprechung

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Verwaltungsvorschriften

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Hinweis

Amtliche Texte, maschinell aus der Quelle aufbereitet. Keine Rechtsberatung — maßgeblich ist die amtliche Verkündung.

Junoda — StFGKeine Rechtsberatung

Teil 3

Abfederung der Folgen der Energiekrise

KI-Hinweis

7

Teil 4Besteuerung

KI-Hinweis

2

KI-Hinweis

§ 20Entscheidung über Stabilisierungsmaßnahmen; Verordnungsermächtigung § 21Gewährleistungsermächtigung; VerordnungsermächtigungKI-Hinweis § 22Rekapitalisierung; Verordnungsermächtigung

7 Konkurrenzen

§ 23Refinanzierung der Sonderprogramme der Kreditanstalt für Wiederaufbau

1 Konkurrenz

§ 24KreditermächtigungKI-Hinweis § 25Voraussetzungen und Bedingungen für Stabilisierungsmaßnahmen; Verordnungsermächtigung § 26Befristung; Verordnungsermächtigung

KI-Hinweis