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§ 49 StPO — Vernehmung des Bundespräsidenten | Junoda

Inhaltsübersicht

StPO

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§ 48Zeugenpflichten; Ladung § 48aBesonders schutzbedürftige Zeugen; Beschleunigungsgebot § 49Vernehmung des Bundespräsidenten § 50Vernehmung von Abgeordneten und Mitgliedern einer Regierung § 51Folgen des Ausbleibens eines Zeugen § 52Zeugnisverweigerungsrecht der Angehörigen des Beschuldigten § 53Zeugnisverweigerungsrecht der Berufsgeheimnisträger § 53aZeugnisverweigerungsrecht der mitwirkenden Personen § 54Aussagegenehmigung für Angehörige des öffentlichen Dienstes § 55Auskunftsverweigerungsrecht § 56Glaubhaftmachung des Verweigerungsgrundes § 57Belehrung § 58Vernehmung; Gegenüberstellung § 58aAufzeichnung der Vernehmung in Bild und Ton § 58bVernehmung im Wege der Bild- und Tonübertragung § 59Vereidigung § 60Vereidigungsverbote § 61Recht zur Eidesverweigerung § 62Vereidigung im vorbereitenden Verfahren § 63Vereidigung bei Vernehmung durch den beauftragten oder ersuchten Richter § 64Eidesformel § 65Eidesgleiche Bekräftigung der Wahrheit von Aussagen § 66Eidesleistung bei Hör- oder Sprachbehinderung § 67Berufung auf einen früheren Eid § 68Vernehmung zur Person; Beschränkung von Angaben, Zeugenschutz § 68aBeschränkung des Fragerechts aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes § 68bZeugenbeistand § 69Vernehmung zur Sache § 70Folgen unberechtigter Zeugnis- oder Eidesverweigerung § 71Zeugenentschädigung

Gesetze·StPO·Erstes Buch·Sechster Abschnitt·§ 49 StPOStand der Konsolidierung: 2026-08-31

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StPO — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

§ 49 StPO

Vernehmung des Bundespräsidenten

Strafprozeßordnung · Erstes Buch, Sechster Abschnitt

Der Bundespräsident ist in seiner Wohnung zu vernehmen. Zur Hauptverhandlung wird er nicht geladen. Das Protokoll über seine gerichtliche Vernehmung ist in der Hauptverhandlung zu verlesen.

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§ 49 StPO

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Stellung im Gefüge

Erstes Buch

Allgemeine Vorschriften

Sechster Abschnitt

Zeugen

§ 49

Vernehmung des Bundespräsidenten

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen

Prüfhinweis

Die Quelle dieses Gesetzes weist offene Änderungen aus. Maßgeblich ist die amtliche Verkündung.