§ 34a StrlSchG

Eingeschränkte Zulassung der angezeigten Anwendung

Gesetz zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung · Teil 2, Kapitel 2, Abschnitt 5, Unterabschnitt 2

(1)

Die zuständige Behörde kann die angezeigte Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen zum Zweck der medizinischen Forschung von Bedingungen abhängig machen, sie zeitlich befristen oder Auflagen für sie vorsehen, soweit dies erforderlich ist, um die Erfüllung der in § 32 Absatz 1, 2 und 3 genannten Anforderungen sicherzustellen.

(2)

Die zuständige Behörde gibt der zuständigen Aufsichtsbehörde Bedingungen, Befristungen oder Auflagen unverzüglich zur Kenntnis.

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Rechtsprechung

Verwaltungsvorschriften

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Inhaltlich verwandt

Außerhalb dieses Abschnitts

§ 31c Abs. 1 StrlSchG

Voraussetzungen für die Erteilung der Genehmigung

Die zuständige Behörde darf die Genehmigung nur erteilen, wenn

§ 31b Abs. 1 Nr. 1 StrlSchG

Genehmigungsverfahren bei der zuständigen Behörde

bei einem Antrag auf Genehmigung einer Anwendung nach § 31 Satz 1 innerhalb von zehn Kalendertagen nach Eingang des Antrags,

§ 31a Abs. 1 Nr. 3 StrlSchG

Antrag auf Genehmigung einer Anwendung

in allen anderen Fällen unmittelbar beim Bundesamt für Strahlenschutz.

§ 31 StrlSchG

Genehmigungsbedürftige Anwendung

Wer zum Zweck der medizinischen Forschung radioaktive Stoffe oder ionisierende Strahlung am Menschen anwendet, bedarf der Genehmigung, sofern die Anwendung…

§ 36 Abs. 3 Nr. 6 StrlSchG

Aufgabe der Ethik-Kommission

bei einer nach § 32 anzeigebedürftigen Anwendung die in § 32 Absatz 1, 2 und 3 genannten Anforderungen erfüllt sind.

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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