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Eingangsformel StruktHiGAufhDEFASG | Junoda

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StruktHiGAufhDEFASG

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Eingangsformel—Art 1Aufhebung des Strukturhilfegesetzes (XXXX) Art 2 und 3—Art 4Inkrafttreten

Gesetze·StruktHiGAufhDEFASG·Eingangsformel StruktHiGAufhDEFASGStand der Konsolidierung: 2026-08-31

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StruktHiGAufhDEFASG — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

Eingangsformel StruktHiGAufhDEFASG

Gesetz zur Aufhebung des Strukturhilfegesetzes und zur Aufstockung des Fonds "Deutsche Einheit"

Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:

Eingangsformel StruktHiGAufhDEFASG

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Stellung im Gefüge

Eingangsformel

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

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Kommentierung

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