§ 47 SUVollzG

Maßnahmen zur Feststellung von Suchtmittelkonsum

Gesetz über den Vollzug der Untersuchungshaft im Saarland (Untersuchungshaftvollzugsgesetz - SUVollzG) Vom 1. Juli 2009*

(1)

Zur Aufrechterhaltung der Sicherheit oder Ordnung der Anstalt kann die Anstaltsleitung allgemein oder im Einzelfall Maßnahmen anordnen, die geeignet sind, den Missbrauch von Suchtmitteln festzustellen. Diese Maßnahmen dürfen nicht mit einem körperlichen Eingriff verbunden sein.

(2)

Wird Suchtmittelmissbrauch festgestellt, können die Kosten der Maßnahmen den Untersuchungsgefangenen auferlegt werden.

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Inhaltlich verwandt

Außerhalb dieses Abschnitts

§ 47 Abs. 3 SächsUHaftVollzG

Sächsisches Untersuchungshaftvollzugsgesetz

Wird verbotener Suchtmittelgebrauch festgestellt, können die Kosten der Maßnahmen den Untersuchungsgefangenen auferlegt werden.

§ 80 Abs. 3 SächsStVollzG

Sächsisches Strafvollzugsgesetz

Wird verbotener Suchtmittelgebrauch festgestellt, können die Kosten der Maßnahmen den Gefangenen auferlegt werden.

§ 69 Abs. 3 SächsJStVollzG

Sächsisches Jugendstrafvollzugsgesetz

Wird verbotener Suchtmittelgebrauch festgestellt, können die Kosten der Maßnahmen den Gefangenen auferlegt werden.

§ 85 Abs. 3 SächsSVVollzG

Sächsisches Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz

Wird verbotener Suchtmittelgebrauch festgestellt, können die Kosten der Maßnahmen den Untergebrachten auferlegt werden.

Im selben Abschnitt

§ 68 Abs. 1 SJStVollzG

Gesetz Nr. 1631 über den Vollzug der Jugendstrafe (Saarländisches Jugendstrafvollzugsgesetz - SJStVollzG) Vom 30. Oktober 2007

Zur Aufrechterhaltung der Sicherheit oder Ordnung der Anstalt kann die Anstaltsleitung allgemein oder im Einzelfall Maßnahmen anordnen, die geeignet sind, den…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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