§ 2 TeleFinV 2026Verordnung zur Anpassung des Betrags zur Finanzierung der Gesellschaft für Telematik für das Jahr 2026
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Sie tritt am 31. Dezember 2026 außer Kraft.
§ 8 DTFinVO2025 SNDeutschlandticket-Finanzierungsverordnung 2025
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft und am 30. Juni 2028 außer Kraft. Dresden, den 13. Mai 2025 Die Staatsministerin für Infrastruktur…
§ 9 DTFinVO2026 SNDeutschlandticket-Finanzierungsverordnung 2026
Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2028 außer Kraft.
§ 9 DTFinVO2024 SNDeutschlandticket-Finanzierungsverordnung 2024
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft und am 30. Juni 2027 außer Kraft. Dresden, den 13. Juni 2024 Der Staatsminister für Wirtschaft,…
§ 4 Abs. 2 5. BinSchStrOAbweichVFünfte Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung
Diese Verordnung tritt mit Ablauf des letzten Tages des 35. auf den Monat des Inkrafttretens nach Absatz 1 folgenden Kalendermonats außer Kraft.