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Die Verordnung tritt am 1. Januar 2011 in Kraft. Gleichzeitig treten die Verordnung über die Tilgung uneinbringlicher Geldstrafen durch freie Arbeit vom 23. November 2005 (GV. NRW. S.925) und die Verordnung über die Ermächtigung des Justizministeriums zum Erlass von Rechtsverordnungen nach Artikel 293 des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch vom 8. Mai 1984 (GV. NRW. S.301) außer Kraft. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen Die Ministerpräsidentin Der Justizminister Zum Textanfang
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Tilgung uneinbringlicher Geldstrafen durch freie Arbeit vom…
Mit Inkrafttreten der Verordnung tritt die Verordnung zur Bestimmung der mit Disziplinarbefugnissen ausgestatteten dienstvorgesetzten Stellen im…
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Allgemeine Verwaltungsgebührenordnung vom 3. Juli 2001 (GV. NRW. 262), die…
Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Zuständigkeit der Finanzämter vom 31. August 2012 (GV. NRW. S. 440)…
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2026 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Entschädigungsverordnung Nordrhein-Westfalen vom 26. September 2023 (GV. NRW. S. 1140)…
Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. Sie tritt mit Ablauf des 30. September 2010 außer Kraft. Der Innenminister des Landes…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.