§ 4 URV

Art der Datenübermittlung

Verordnung über das Unternehmensregister

Daten werden dem Unternehmensregister im Wege der Datenfernübertragung übermittelt. Die Landesjustizverwaltungen können mit der registerführenden Stelle eine andere Art der Datenbereitstellung vereinbaren.

Frage dazu?

Ein neuer Chat, § 4 URV bereits als Kontext geladen.

Chat öffnen

Rechtsprechung

Verwaltungsvorschriften

Zitiert von

Inhaltlich verwandt

Außerhalb dieses Abschnitts

§ 9a Abs. 2 HGB

Handelsgesetzbuch

Das Bundesministerium der Justiz wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Einzelheiten der Datenübermittlung zwischen den Behörden…

§ 4 Abs. 3 AZRG-DV

Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über das Ausländerzentralregister

Die Datenübermittlung an die Registerbehörde darf im Wege der Direkteingabe erfolgen. Sofern eine Zulassung der übermittelnden Stelle nach § 22 nicht möglich…

§ 16 Abs. 4 WaffRG

Gesetz über das Nationale Waffenregister

Die Registerbehörde übermittelt die Daten schriftlich oder elektronisch an die ersuchende Stelle.

§ 9 Abs. 3 AZRG-DV

Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über das Ausländerzentralregister

Die Registerbehörde übermittelt die Daten grundsätzlich auf dem gleichen Weg, auf dem das Übermittlungsersuchen gestellt worden ist. Bei einer fernmündlichen…

Im selben Abschnitt

§ 5 Abs. 1 URV

Datenübermittlung durch die Landesjustizverwaltungen

Die Landesjustizverwaltungen übermitteln dem Unternehmensregister die Indexdaten (§ 1 Abs. 2) über eine nach dem Stand der Technik gesicherte, zwischen der…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

§ 4 URVKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen