Eingangsformel UVBKostErstV

Verordnung über die Kostenerstattung an die Unfallversicherung Bund und Bahn für die Wahrnehmung der Aufgaben der Prävention für die Beamtinnen und Beamten der in § 125 Absatz 2 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch genannten Unternehmen

Auf Grund des § 4 Absatz 2 Satz 2 des Gesetzes zur Errichtung der Unfallversicherung Bund und Bahn vom 19. Oktober 2013 (BGBl. I S. 3836) verordnet das Bundesministerium des Innern:

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Verwaltungsvorschriften

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Inhaltlich verwandt

Außerhalb dieses Abschnitts

§ 114 Abs. 3 Nr. 4 SGB 7

Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August 1996, BGBl. I S. 1254)

Satzungen über die Aufwendungen der Unfallversicherung Bund und Bahn (§ 186).

§ 1 UVBBErG

Gesetz zur Errichtung der Unfallversicherung Bund und Bahn

Zum 1. Januar 2015 wird als Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand die Unfallversicherung Bund und Bahn errichtet. Die Unfallversicherung Bund und Bahn…

Im selben Abschnitt

§ 1 UVBKostErstV

Geltungsbereich

Diese Verordnung gilt für folgende Mitgliedsunternehmen der Unfallversicherung Bund und Bahn im Sinne des § 125 Absatz 2 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch:

Eingangsformel BKV

Berufskrankheiten-Verordnung

Auf Grund des § 9 Abs. 1 und 6 und des § 193 Abs. 8 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August…

Eingangsformel InsoKostV

Verordnung über die Pauschalierung der sonstigen Kosten für die Erbringung von Insolvenzgeld

Auf Grund des § 362 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung - vom 24. März 1997 (BGBl. I S. 594) verordnet das Bundesministerium für Arbeit und…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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