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§ 12 VerkLG — Verwaltungsvorschriften | Junoda

Inhaltsübersicht

VerkLG

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§ 1Zweck § 2Anwendung § 3Leistungsarten § 4Leistungspflichtige § 5Verpflichtungsbescheid § 6Leistungsdauer § 7Anforderungsberechtigte Behörde, koordinierende Behörde, zuständige Behörde, Leistungsempfänger § 8Auskunftspflicht § 8aBesondere Leistungspflichten der Eisenbahnen des Bundes § 9Entschädigung § 10Härteausgleich § 11Zustellungen § 12Verwaltungsvorschriften § 13Bußgeldvorschriften § 14Strafvorschriften § 15Zuständige Verwaltungsbehörde bei Ordnungswidrigkeiten § 16—§ 17Inkrafttreten

Gesetze·VerkLG·§ 12 VerkLGStand der Konsolidierung: 2026-08-31

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VerkLG — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

§ 12 VerkLG

Verwaltungsvorschriften

Gesetz zur Sicherung von Verkehrsleistungen

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur erlässt die zur Ausführung notwendigen Verwaltungsvorschriften.

§ 12 VerkLG

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Stellung im Gefüge

§ 12

Verwaltungsvorschriften

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

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Kommentierung

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