§ 2 VersMedV

Anlage „Versorgungsmedizinische Grundsätze“

Verordnung zur Durchführung des § 1 Abs. 1 und 3, des § 30 Abs. 1 und des § 35 Abs. 1 des Bundesversorgungsgesetzes

Die in § 1 genannten Grundsätze und Kriterien sind in der Anlage zu dieser Verordnung als deren Bestandteil festgelegt.

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Stellung im Gefüge

§ 2

Anlage „Versorgungsmedizinische Grundsätze“

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

BSG, B 9 V 12/22 B

Beschluss v. 2022-12-21 · § 2 VersMedV

Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensmangel - rechtliches Gehör - Fragerecht gegenüber dem Sachverständigen - Darlegung eines sachdienlichen Klärungsbedarfs - offengebliebene Punkte - erläuternde Wiederholung des Gutachtens nicht ausreichend - Erforderlichkeit eines über das Gutachten hinausgehenden Erläuterungsbedarfs

BSG, B 9 SB 3/20 R

Urteil v. 2022-12-21 · § 2 VersMedV

Schwerbehindertenrecht - GdB-Neufeststellung - Herabsetzungsbescheid - GdB-Absenkung für einen Zeitpunkt vor Bekanntgabe - Rechtswidrigkeit - zeitliche Teilbarkeit - rechtmäßiger Restverwaltungsakt - unzulässige GdB-Herabsetzung für die Vergangenheit - zulässige GdB-Herabsetzung für die Zukunft - sozialgerichtliches Verfahren - konsentierter Einzelrichter - Revisionszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache - Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter - anerkannte Ausnahmen - in voller Senatsbesetzung entschiedenes Parallelverfahren - beim BSG anhängige Revisionen zu Parallelverfahren - Zurückverweisung

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