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§ 12 VerstromG 3 | Junoda

Inhaltsübersicht

VerstromG 3

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§ 1Bestimmung des Steinkohleneinsatzes § 2Ausgleichsfonds zur Sicherung des Steinkohleneinsatzes § 3Zuschüsse zum Ausgleich der Mehrkosten § 4Zuschüsse zu Investitionskosten und zu Stromtransportkosten § 5Zuschüsse für Zusatzmengen § 6—§ 7Zuschüsse für eine Verstromungsreserve § 8Ausgleichsabgabe § 9Zahlung, Verzinsung und Beitreibung der Ausgleichsabgabe § 10Weitergabe der Belastung § 11Härteklausel § 12—§ 13Melde- und Auskunftspflichten § 14Beirat § 15Ordnungswidrigkeiten § 16(weggefallen)§ 17Begriffsbestimmungen § 18(weggefallen)§ 19—

Gesetze·VerstromG 3·§ 12 VerstromG 3Stand der Konsolidierung: 2026-08-31

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VerstromG 3 — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

§ 12 VerstromG 3

Gesetz über die weitere Sicherung des Einsatzes von Gemeinschaftskohle in der Elektrizitätswirtschaft

(weggefallen)

§ 12 VerstromG 3

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Stellung im Gefüge

§ 12

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

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Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

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Kommentierung

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