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Am 30. August 2003 verabschiedete der Allgemeine Rat der WTO in Anbetracht der von seinem Vorsitzenden verlesenen Erklärung einen Beschluss über die Durchführung von Ziffer 6 der Doha-Erklärung betreffend das TRIPS-Übereinkommen und die öffentliche Gesundheit (nachstehend „Beschluss“ genannt). Unter bestimmten Voraussetzungen hebt der Beschluss bestimmte Verpflichtungen des TRIPS-Übereinkommens hinsichtlich der Erteilung von Zwangslizenzen auf, um den Bedürfnissen von WTO-Mitgliedern gerecht zu werden, die über unzureichende Fertigungskapazitäten verfügen.
Am 14. November 2001 verabschiedete die 4. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) die Erklärung von Doha betreffend das Übereinkommen über…
Am 30. August 2003 verabschiedete der Allgemeine Rat der WTO einen befristeten Beschluss über die Umsetzung von Ziffer 6 der Erklärung über das…
In Ziffer 6 dieser Erklärung wird der Rat für TRIPS angewiesen, eine rasche Lösung für die Schwierigkeiten zu finden, denen sich WTO-Mitglieder gegenübersehen…
Um den Beschluss vom 30. August 2003 in eine Änderung des TRIPS-Übereinkommens umzuwandeln, verabschiedete der Allgemeine Rat der WTO am 6. Dezember 2005 ein…
Am 14. November 2001 wurde in Doha auf der Vierten Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (nachstehend „WTO“ genannt) die Erklärung über das…
Am 26. Juni 2003 ermächtigte der Rat die Kommission, gemäß Artikel XXVIII des GATT 1994 Verhandlungen mit dem Ziel aufzunehmen, bestimmte Zugeständnisse…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.