Art. 1 32008R0818

VERORDNUNG (EG) Nr. 818/2008 DES RATES vom 13. August 2008 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2074/2004 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Ringbuchmechaniken mit Ursprung in der Volksrepublik China und zur Einstellung der Untersuchung betreffend die mutmaßliche Umgehung der mit jener Verordnung eingeführten Antidumpingmaßnahmen durch die Einfuhren bestimmter aus Thailand versandter Ringbuchmechaniken, ob als Ursprungserzeugnis Thailands angemeldet oder nicht

Die Verordnung (EG) Nr. 2074/2004 wird wie folgt geändert:

Artikel 1 Absatz 1 erhält folgende Fassung: „Auf die Einfuhren bestimmter Ringbuchmechaniken, die derzeit dem KN-Code ex 8305 10 00 zugewiesen werden, mit Ursprung in der Volksrepublik China wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt. Ringbuchmechaniken im Sinne dieser Verordnung sind Mechaniken, die aus zwei Stahlschienen oder aus Stahldrähten mit mindestens vier darauf angebrachten Halbringen aus Stahldraht bestehen und mittels einer Abdeckung aus Stahl zusammengehalten werden. Sie können entweder durch Auseinanderziehen der Halbringe oder mit einem kleinen, auf der Ringbuchmechanik angebrachten Druckmechanismus aus Stahl geöffnet werden.“

In Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a wird zu den in Klammern stehenden TARIC-Codes der TARIC-Code „8305 10 00 35“ hinzugefügt.

In Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b wird zu den in Klammern stehenden TARIC-Codes der TARIC-Code „8305 10 00 34“ hinzugefügt.

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Art. 1 Nr. 2 32011R0555

VERORDNUNG (EU) Nr. 555/2011 DES RATES vom 6. Juni 2011 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif

Spalte 3 des KN-Codes 8528 59 40 erhält folgende Fassung: „14

Art. 1 32005R0493

VERORDNUNG (EG) Nr. 493/2005 DES RATES vom 16. März 2005 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif

Der Text in Spalte 3 der KN-Position 8528 21 90 in Kapitel 85, Abschnitt XVI Teil II, Zolltarif, im Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 erhält folgende…

Art. 1 Nr. 4 Buchst. b 32026R1848

VERORDNUNG (EU) 2026/1848 DES RATES vom 23. Juli 2026 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren

Absatz 5a Buchstabe e erhält folgende Fassung: „e) Güter der KN-Codes 7615 10, 8414 51, 8414 60, 8422 30 und 8423 10;“

Art. 1 Nr. 3 Buchst. c 32025R2033

VERORDNUNG (EU) 2025/2033 DES RATES vom 23. Oktober 2025 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren

Absatz 5a Buchstabe e erhält folgende Fassung: „e) Güter der KN-Codes 7615 10, 8414 60, 8422 30 und 8423 10;“

Art. 1 Nr. 13 Buchst. c 32025D2032

BESCHLUSS (GASP) 2025/2032 DES RATES vom 23. Oktober 2025 zur Änderung des Beschlusses 2014/512/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren

Absatz 4a Buchstabe e erhält folgende Fassung: „e) Güter der KN-Codes 7615 10, 8414 60, 8422 30 und 8423 10;“

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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