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Die im Anhang dieser Verordnung genannte Bezeichnung wird eingetragen. Unbeschadet Absatz 1 darf die Bezeichnung „Edam“ im Gebiet der Europäischen Union weiter verwendet werden, sofern die im Rahmen der Rechtsordnung der Union geltenden Grundsätze und Vorschriften eingehalten werden.
Die im Anhang dieser Verordnung genannte Bezeichnung wird eingetragen. Unbeschadet Absatz 1 darf die Bezeichnung „Gouda“ im Gebiet der Europäischen Union weiter…
Offensichtlich haben die Einspruchführer bei der Behauptung, die Eintragung würde sich auf das Bestehen von Namen, Marken oder Erzeugnissen auswirken und bei…
Die im Anhang dieser Verordnung genannte Bezeichnung wird eingetragen. Der Schutz des Namens gemäß Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 509/2006 findet…
Die im Anhang dieser Verordnung genannte Bezeichnung wird eingetragen. Der Schutz des Namens gemäß Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 509/2006 findet…
Die im Anhang dieser Verordnung aufgeführte Bezeichnung wird eingetragen. Es gilt der Schutz des Namens gemäß Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr.…
Die im Anhang dieser Verordnung genannte Bezeichnung wird eingetragen. Der Schutz des Namens gemäß Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 509/2006 findet…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.