Art. 1 32010R0006

VERORDNUNG (EU) Nr. 6/2010 DER KOMMISSION vom 5. Januar 2010 zur Einleitung einer Überprüfung der Verordnungen (EG) Nr. 1292/2007 und (EG) Nr. 367/2006 des Rates (Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und eines endgültigen Ausgleichszolls auf Einfuhren von Folien aus Polyethylenterephthalat mit Ursprung in Indien und Ausweitung dieser Zölle auf unter anderem aus Israel versandte Einfuhren dieser Ware) zum Zwecke der Prüfung der Möglichkeit einer Befreiung eines israelischen Ausführers von diesen Maßnahmen sowie zur Aufhebung des Antidumpingzolls gegenüber den Einfuhren dieses Ausführers und zur zollamtlichen Erfassung der letztgenannten Einfuhren

Es wird eine Überprüfung der Verordnungen (EG) Nr. 1292/2007 und (EG) Nr. 367/2006 nach Artikel 11 Absatz 4 und Artikel 13 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 384/96 und nach Artikel 20 und Artikel 23 Absätze 5 und 6 der Verordnung (EG) Nr. 597/2009 eingeleitet, um festzustellen, ob auf Einfuhren von Folien aus Polyethylenterephthalat (PET-Folien), die derzeit unter den KN-Codes ex 3920 62 19 oder ex 3920 62 90 eingereiht werden und von S.Z.P. Plastic Packaging Products Ltd (TARIC-Zusatzcode A964) aus Israel versandt werden, den mit den Verordnungen (EG) Nr. 1292/2007 und (EG) Nr. 367/2006 eingeführten Antidumping- und Ausgleichszöllen unterliegen sollten.

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Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.