Art. 58 Abs. 2 32012R0528Inverkehrbringen von behandelten Waren
Eine behandelte Ware darf nur in den Verkehr gebracht werden, wenn alle in den Biozidprodukten enthaltenen Wirkstoffe, mit denen sie behandelt wurde oder die in…
Art. 17 Abs. 1 32012R0528Bereitstellung von Biozidprodukten auf dem Markt
Biozidprodukte dürfen nur auf dem Markt bereitgestellt oder verwendet werden, wenn sie gemäß der vorliegenden Verordnung zugelassen wurden.
Art. 19 Abs. 2 Buchst. b 32012R0528Voraussetzungen für die Erteilung einer Zulassung
die mögliche Verwendung von behandelten Waren, die mit dem Biozidprodukt behandelt wurden oder es enthalten;
Art. 94 Abs. 1 32012R0528Übergangsmaßnahmen für behandelte Waren
Abweichend von Artikel 58 Absatz 2 darf eine behandelte Ware, die mit einem oder mehreren Biozidprodukten behandelt wurde oder der ein oder mehrere…
§ 28 Abs. 8 ChemGGesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen
Im Geltungsbereich dieses Gesetzes darf ein Biozid-Produkt abweichend von Artikel 17 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 nach Maßgabe des Satzes 2 auf dem…