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Es muss ferner sichergestellt werden, dass die Union Entscheidungen über die Einfuhr von dem PIC-Verfahren unterliegenden Chemikalien in die Union trifft. Diese Entscheidungen sollten sich auf das geltende Unionsrecht stützen und Verboten oder strengen Beschränkungen durch die Mitgliedstaaten Rechnung tragen. Änderungen des Unionsrechts sollten vorgeschlagen werden, wenn dies gerechtfertigt ist.
Endgültige Rechtsvorschriften der Union oder eines Mitgliedstaats, die zu einem Verbot oder zur strengen Beschränkung der Verwendung von Chemikalien führen,…
Es sollte sichergestellt werden, dass Mitgliedstaaten und Ausführer Kenntnis von den Entscheidungen einführender Länder über Chemikalien erhalten, die dem…
Nach dem Übereinkommen sollten Informationen über die Durchfuhr von Chemikalien, die dem PIC-Verfahren unterliegen, den Vertragsparteien des Übereinkommens auf…
Die Kommission prüft gegebenenfalls in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und der Agentur unter Berücksichtigung der im Dokument zur Unterstützung des…
Für Ausfuhren gefährlicher Chemikalien, die in der Union verboten sind oder strengen Beschränkungen unterliegen, sollte weiterhin ein gemeinsames…
Nach der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 entscheidet die Kommission im Namen der Gemeinschaft für jede dem Verfahren der vorherigen Zustimmung nach…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.