Erwägungsgrund 4 32017D0340BESCHLUSS (EU) 2017/340 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 14. Dezember 2016 über die Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zwecks Hilfeleistung für Deutschland
Der Antrag Deutschlands erfüllt die Bedingungen nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 2012/2002 für die Gewährung eines Finanzbeitrags aus dem Fonds.
Erwägungsgrund 5 32021R0468VERORDNUNG (EU) 2021/468 DER KOMMISSION vom 18. März 2021 zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf botanische Arten, die Hydroxyanthracen-Derivate enthalten (Text von Bedeutung für den EWR)
Die der Kommission von den Mitgliedstaaten übermittelten Informationen erfüllten die erforderlichen Bedingungen und Anforderungen gemäß den Artikeln 3 und 4 der…
Erwägungsgrund 8 32013D0052BESCHLUSS DES RATES vom 22. Januar 2013 über die Ermächtigung zu einer Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Finanztransaktionssteuer (2013/52/EU)
Die in Artikel 20 EUV und in den Artikeln 326 und 329 AEUV festgelegten Bedingungen sind erfüllt.
Erwägungsgrund 8 32011D0167BESCHLUSS DES RATES vom 10. März 2011 über die Ermächtigung zu einer Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes (2011/167/EU)
Die in Artikel 20 EUV und in den Artikeln 326 und 329 AEUV genannten Bedingungen sind erfüllt.
Erwägungsgrund 4 32011D0166BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 17. März 2011 zur Gründung des SHARE-ERIC (2011/166/EU)
Die Kommission hat gemäß ihren Verpflichtungen in Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 723/2009 den Antrag bewertet und kam zu dem Schluss, dass dieser…