Art. 1 32017R0284

VERORDNUNG (EU) 2017/284 DES RATES vom 17. Februar 2017 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber Simbabwe

Die Verordnung (EG) Nr. 314/2004 wird wie folgt geändert:

Der folgende Artikelwird eingefügt: (1) Abweichend von Artikel 3 kann die in Anhang II aufgeführte zuständige Behörde des Mitgliedstaats, in dem der Ausführer niedergelassen ist, oder des Mitgliedstaats, von dem aus die Explosivstoffe und die zugehörige Ausrüstung geliefert werden, unter den ihr angemessen erscheinenden Bedingungen den Verkauf, die Lieferung, die Weitergabe oder die Ausfuhr der in Anhang I Nummer 4 aufgeführten Explosivstoffen und der zugehörigen Ausrüstung sowie finanzielle und technische Hilfe genehmigen, sofern die Explosivstoffe und die zugehörige Ausrüstung ausschließlich für den zivilen Gebrauch im Rahmen von Bergbau- und Infrastrukturprojekten bestimmt sind und eingesetzt werden. (2) Die in diesem Artikel genannte Genehmigung wird nach den Vorgaben des Artikels 11 der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 erteilt. Die Genehmigung ist in der gesamten Union gültig. (3) Die Ausführer übermitteln der zuständigen Behörde alle für die Prüfung ihres Antrags auf Erteilung einer Genehmigung erforderlichen Angaben. (4) Der betreffende Mitgliedstaat unterrichtet die anderen Mitgliedstaaten und die Kommission mindestens zwei Wochen im Voraus über seine Absicht, eine Genehmigung nach Absatz 1 dieses Artikels zu erteilen.“

Anhang I erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.

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Inhaltlich verwandt

Im selben Abschnitt

Art. 1 32004R1488

VERORDNUNG (EG) Nr. 1488/2004 DER KOMMISSION vom 20. August 2004 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 des Rates über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber Simbabwe

Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 wird entsprechend dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Art. 1 Nr. 22 32017R1084

VERORDNUNG (EU) 2017/1084 DER KOMMISSION vom 14. Juni 2017 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 651/2014 in Bezug auf Beihilfen für Hafen- und Flughafeninfrastrukturen, in Bezug auf Anmeldeschwellen für Beihilfen für Kultur und die Erhaltung des kulturellen Erbes und für Beihilfen für Sportinfrastrukturen und multifunktionale Freizeitinfrastrukturen sowie in Bezug auf regionale Betriebsbeihilferegelungen für Gebiete in äußerster Randlage und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 702/2014 in Bezug auf die Berechnung der beihilfefähigen Kosten (Text von Bedeutung für den EWR)

Anhang II Teil II erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung;

Art. 1 Nr. 16 32017R1836

VERORDNUNG (EU) 2017/1836 DES RATES vom 10. Oktober 2017 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/1509 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

Anhang II wird gemäß dem Anhang I der vorliegenden Verordnung geändert.

Art. 1 32005R1367

VERORDNUNG (EG) Nr. 1367/2005 DER KOMMISSION vom 19. August 2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 des Rates über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber Simbabwe

Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 wird entsprechend dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Art. 1 32016R0246

VERORDNUNG (EU) 2016/246 DER KOMMISSION vom 3. Februar 2016 zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 794/2004 hinsichtlich der Formulare für die Anmeldung staatlicher Beihilfen im Agrar- und Forstsektor und in ländlichen Gebieten

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 794/2004 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Art. 1 Nr. 2 32004R1581

VERORDNUNG (EG) Nr. 1581/2004 DER KOMMISSION vom 27. August 2004 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1639/2001 über das Mindestprogramm und das erweiterte Programm der Gemeinschaft zur Datenerhebung im Fischereisektor und einzelne Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1543/2000 des Rates

Der Anhang wird gemäß Anhang I der vorliegenden Verordnung geändert.

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.