Erwägungsgrund 1 32017R1952VERORDNUNG (EU) 2017/1952 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 25. Oktober 2017 zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 2888/2000 und (EG) Nr. 685/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EWG) Nr. 1101/89 des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)
Das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission haben in der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 13. April 2016 über bessere Rechtsetzung gemeinsam…
Erwägungsgrund 67 32018L0851RICHTLINIE (EU) 2018/851 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 30. Mai 2018 zur Änderung der Richtlinie 2008/98/EG über Abfälle (Text von Bedeutung für den EWR)
Bei der Änderung dieser Richtlinie wurden die in der interinstitutionellen Vereinbarung vom 13. April 2016 über bessere Rechtsetzung niedergelegten…
Erwägungsgrund 4 32022R2040VERORDNUNG (EU) 2022/2040 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 19. Oktober 2022 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 805/2004 in Bezug auf die Anwendung des Regelungsverfahrens mit Kontrolle, um sie an Artikel 290 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union anzupassen (Text von Bedeutung für den EWR)
Das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission vereinbarten sodann in der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 13. April 2016 über bessere Rechtsetzung…
Erwägungsgrund 4 32019R1243Das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission vereinbarten sodann in der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 13. April 2016 über bessere Rechtsetzung…
Erwägungsgrund 5 32019D1904BESCHLUSS (EU) 2019/1904 DES RATES vom 8. November 2019 mit dem Ersuchen an die Kommission, eine Untersuchung im Lichte des Urteils des Gerichtshofs in der Rechtssache C-528/16 zu dem Status neuartiger genomischer Verfahren im Rahmen des Unionsrechts sowie — falls angesichts der Ergebnisse der Untersuchung angemessen — einen Vorschlag zu unterbreiten
Nach Auffassung des Rates ist eine Untersuchung gemäß der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 13. April 2016 über bessere Rechtsetzung , insbesondere Artikel…