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Der Einsatz von Pulsbaumkurren sollte während eines Übergangszeitraums, der am 30. Juni 2021 endet, unter bestimmten strengen Auflagen weiterhin möglich sein.
Die bis zum Ablauf des 31. Dezember 2020 begonnenen Prüfungsverfahren werden nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt. Erfolgt die Anmeldung zur Prüfung…
Für den Zeitraum vom 1. September 2021 bis zum 31. Dezember 2021 gilt, dass die Anträge nach den §§ 6 und 8 bis zum 15. November 2021 zu stellen sind.
Die bis zum Ablauf des 31. Dezember 2020 begonnenen Prüfungsverfahren werden nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt. Erfolgt die Anmeldung zur Prüfung…
Die geltende, im Beschluss des Rates für TRIPS vom 11. Juni 2013 vereinbarte Übergangsfrist soll am 1. Juli 2021 auslaufen.
Die bis zum Ablauf des 31. Dezember 2021 begonnenen Prüfungsverfahren werden nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt. Erfolgt die Anmeldung zur Prüfung…
Für Maßnahmen, über die die Beteiligten vor dem Ablauf des 1. Juli 2021 eine Vereinbarung getroffen haben, ist diese Verordnung in der bis zum Ablauf des 30.…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.