Erwägungsgrund 24 32023D2874BESCHLUSS (GASP) 2023/2874 DES RATES vom 18. Dezember 2023 zur Änderung des Beschlusses 2014/512/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren
Schließlich ist es notwendig, bestimmte technische Änderungen vorzunehmen, unter anderem indem bestimmte Ausnahmeregelungen von Verboten durch die Hinzufügung…
Erwägungsgrund 43 32024R1745VERORDNUNG (EU) 2024/1745 DES RATES vom 24. Juni 2024 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren
Mit dem Beschluss (GASP) 2024/1744 werden bestimmte technische Änderungen im verfügenden Teil und in den Anhängen vorgenommen, indem Bezugnahmen auf abgelaufene…
Erwägungsgrund 43 32025R0395VERORDNUNG (EU) 2025/395 DES RATES vom 24. Februar 2025 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren
Schließlich werden mit dem Beschluss (GASP) 2025/394 bestimmte Änderungen der Ausnahmeregelungen vom Verbot der Ausfuhr von Gütern mit doppeltem…
Erwägungsgrund 37 32024D1744BESCHLUSS (GASP) 2024/1744 DES RATES vom 24. Juni 2024 zur Änderung des Beschlusses 2014/512/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren
Schließlich müssen bestimmte technische Änderungen vorgenommen werden, unter anderem indem Bezugnahmen auf abgelaufene Übergangsfristen gestrichen werden. Mit…
Erwägungsgrund 3 32024D1970BESCHLUSS (GASP) 2024/1970 DES RATES vom 15. Juli 2024 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2023/1532 über restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine sowie bewaffneter Gruppen und Organisationen im Nahen Osten und in der Region des Roten Meeres durch Iran
Darüber hinaus ist es angezeigt, die bestehende Ausnahmeregelung nach Artikel 3 Absatz 8 des Beschlusses (GASP) 2023/1532 zu präzisieren.