Gesetze
Gesetz wird geladen …
Diese Verordnung wahrt die Grundrechte und Grundsätze, die in der Charta, insbesondere in deren Artikeln 7, 8, 11, 16, 47, 50 und 52, verankert sind. Diese Verordnung sollte daher im Einklang mit diesen Rechten und Grundsätzen ausgelegt und angewandt werden. Insbesondere sollte diese Verordnung nicht dahin gehend ausgelegt werden, dass sie die Informationsfreiheit, die redaktionelle Freiheit oder die Pressefreiheit, wie sie in im Einklang mit der Charta stehendem nationalen Verfassungsrecht verankert sind, beeinträchtigt oder Anreize für die Mitgliedstaaten schafft, Anforderungen für redaktionelle Inhalte von Presseveröffentlichungen einzuführen.
Diese Verordnung steht im Einklang mit den Grundrechten und Grundsätzen, die mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (im Folgenden „Charta“)…
Diese Verordnung wahrt die Grundrechte und Grundsätze, die insbesondere mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union anerkannt werden und Eingang in…
Diese Verordnung steht im Einklang mit den Grundrechten und Grundsätzen, die insbesondere mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union anerkannt wurden…
Diese Verordnung berücksichtigt die Grundrechte und beachtet die Grundsätze, die insbesondere mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union und durch…
Diese Verordnung wahrt die mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union anerkannten Grundrechte sowie die Grundrechte, die allgemeine Grundsätze des…
Diese Richtlinie steht im Einklang mit den Grundrechten und Grundsätzen, die insbesondere mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union und vor allem…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.